Auf
großes Interesse stieß die Ortschaftsratssitzung vom Mittwoch.
Neben dem Ortschaftsrat hatten sich über 20 Bürgerinnen und Bürger
aus Welbsleben im Sportlerheim eingefunden. Viele beschäftigte das
Thema Schwerverkehr in Welbsleben, zu welchem es eine
Beschlussvorlage gab.
Ortsbürgermeister
Volker Geppert begrüsste alle Anwesenden und machte im ersten Teil
für die Anwesenden Ergänzungen zum Protokoll der letzten Sitzung.
Er bedankte sich bei allen Vereinen und Einzelpersonen, welche sich
nach den beiden Stürmen im Herbst bei Aufräumarbeiten engagiert hatten.
Zugleich informierte er über aktuelle Themen aus dem Stadtrat.
Das
Integrierte Gemeindliche Entwicklungskonzept(IGEK) befindet sich in
der Schlussrunde. Darin sind die wesentlichen Investitionen der
Gemeinde aufgeführt, welche diese bis 2030 zu tätigen gedenkt. Ein
genehmigtes IGEK ist Voraussetzung für den Erhalt von Fördermitteln
aus den Töpfen des Bundes und der EU während der kommenden Jahre.
Für
Welbsleben steht an die Sanierung der Heizungsanlage an der
Grundschule. Dabei geht es auch um das Wechseln der
Heizungsrohre, welche in sehr desolatem Zustand sind. Hier hofft man auf
Fördergelder aus dem STARKIII-Fonds.
Informiert
wurde außerdem über den Neubau der Bushaltestelle vor der Schule.
Hier konnte die Stadt Arnstein von Zuschüssen des Landkreises
profitieren. Im Zuge dieser Baumaßnahme werden der gesamte Vorplatz
und der Eingangsbereich der Schule neu gestaltet.
Bezüglich
des Standes in Sachen Umfahrungsstraße Aschersleben informierte der
Ortsbürgermeister, dass laut Auskunft des Landkreises die
Planungsarbeiten für die neue Baustraße Ende Januar 2018
abgeschlossen sein sollten. Keine Einsprachen vorausgesetzt, steht
einem Baubeginn der Umfahrungsstraße nichts mehr im Wege, da das
eigentliche Umfahrungsprojekt ja bereits bewilligt sei.
Es folgte eine Beschlussvorlage, in welcher Volker Geppert dem
Ortschaftsrat die Unterstützung der Bürgerinitiative gegen den
Schwerverkehr in Welbsleben empfahl und diesen gleichzeitig als
Antrag des Ortschaftsrates an den Stadtrat der Stadt Arnstein zu
überweisen. Der Antrag wurde einstimmig genehmigt. Der
Ortsbürgermeister betonte, dass die Stimme des Ortschaftsrates seit
der Gemeindegebietsreform lediglich beratenden Charakter habe.
In
der Bürgerfragestunde stellte Elmar Asanger nochmals kurz
Aktivitäten und Ziele der Bürgerinitiative gegen den Schwerverkehr
vor und verwies auf das Dossier mit einem möglichen
Maßnahmenkatalog, welches den Ortschaftsräten bereits vorlag. In
der Diskussion zeigte sich, dass noch Vieles genauer auf wirkliche
Umsetzbarkeit geprüft werden muss. Einig waren sich alle, dass
dieser Zustand für Welbsleben eine massive Belastung und
Einschränkung der Lebensqualität ist, ganz abgesehen von den
Gefahren auf der Straße.
Walter
Helbling regte an, dass mehr Informationen, was Welbsleben betrifft,
VOR Beschlussfassung durch die Ausschüsse und den Stadtrat der
Bevölkerung bekannt gemacht werden sollten. Dies könnte
beispielsweise durch Informationsveranstaltungen des Ortschaftsrates
geschehen. Mit einem stärkeren Einbezug der Bevölkerung in die
Meinungsbildung würde auch die Position des Ortschaftsrates
gestärkt.
Christian
Huber wies auf die prekäre Situation um den Bauplatz
Bushaltestelle hin.. Einbahnregelungen und Sperrungen würden das
Gelände praktisch unpassierbar machen, Parkflächen gäbe es nicht
mehr. Gleichzeitig seien die Zugänge zur Schule und Kita von vorne
nicht mehr möglich (Kita ist inzwischen wieder von vorne zugänglich).
Hubert
Arndt möchte vom Ortschaftsrat eine Positionierung zum Thema
Moto-Cross auf Feldwegen. Er verwies auf die Tatsache, dass das
Gebiet Brummtal mit einer Fläche von 82 ha ein Fauna-Flora-Habitat
(FFH-Gebiet, das ist ein EU-Schutzstatus ) sei und somit für
derartige Aktivitäten tabu sein sollte..
So
vergingen zwei Stunden im Fluge. Volker Geppert bedankte sich bei
allen Teilnehmern und wies darauf hin, dass auch die Ausschuss- und
Ratssitzungen der Stadt Arnstein öffentlich sind.
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